Vielen Dank für Ihr Schreiben, in dem Sie ihre Sorgen zur Situation der ambulanten ärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung in Deutschland zum Ausdruck bringen.

Meine Fraktion ist sich der enormen Leistungen bewusst, die deutschlandweit jeden Tag in den Praxen erbracht werden. Gleichzeitig geben die Entwicklung der letzten Monate Anlass zur Sorge. Bereits im vergangenen Jahr haben wir im Zuge der Beratungen zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz davor gewarnt, dass die dort vorgenommenen Kürzungen, etwa bei der Vergütung von Neupatienten, zwangsläufig auch Auswirkungen auf die Versorgung in der Fläche haben werden. Deshalb haben wir diesem Gesetz im Deutschen Bundestag nicht zugestimmt.

Wir haben mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen die Bundesregierung auf die Lage der ambulanten Versorgung in unserem Land aufmerksam gemacht und Stellungnahmen von ihr dazu verlangt. Als Beispiele seien hier nur die Kleinen Anfragen zu den Auswirkungen von steigenden Energiekosten und Inflation auf die ambulante Versorgung https://dserver.bundestag.btg/btd/20/055/2005588.pdf und zur Zukunft der psychotherapeutischen Versorgung in Deutschland https://dserver.bundestag.btg/btd/20/051/2005106.pdf genannt.

Die Unionsfraktion hat sich immer für ein funktionierendes Gesundheitswesen eingesetzt und ist auch in der aktuellen Wahlperiode vielfach aktiv, um die von Ihnen beschriebenen Missstände zu beseitigen. Allerdings fehlt uns in dieser Legislaturperiode die parlamentarische Mehrheit, um gesetzgeberische Veränderungen nicht nur auf den Weg zu bringen, sondern auch zu beschließen.

Ihre Forderungen sollten Sie daher auch den für Gesundheitspolitik Verantwortlichen der Koalitionsfraktionen übersenden.

Freundliche Grüße

Elisabeth Winkelmeier-Becker