Die Koalition hat einen Antrag eingebracht mit dem Ziel im Jahr 2018 flächendeckend Internetanschlüsse mit 50 Mbit/s Downloadrate zur Verfügung zu stellen. Auch wenn der infrastrukturelle Abdeckungsgrad in Deutschland über dem europäischen Durchschnitt liegt, sind noch zahlreiche Kommunen in eher ländlichen Bereichen nicht oder nur unzureichend versorgt. Dies betrifft auch die Gemeinden Eitorf, Much und Neunkirchen-Seelscheid in meinem Wahlkreis. Mitte 2014 verfügten diese zwar fast flächendeckend über eine Breitbandversorgung, aber es mangelt an einer noch höheren Rate schnellen Internets.
„Gerade für unseren ländlichen Raum sind zwingend auch mobile, high-speed Datendienste notwendig“, so die Siegburger Abgeordnete, „Damit unterstreichen wir die große Bedeutung eines flächendeckend verfügbaren schnellen Internetzugangs auch für die bislang unterversorgten Gebiete“. Der Antrag zielt auf höhere Synergieeffekte zur Kostensenkung beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur, etwa in der Erleichterung der Mitnutzung von anderen Netzinfrastrukturen. Auch die konsequente und rasche Nutzung freiwerdender Funkfrequenzen für mobile Breitbandzugänge wird als Ziel genannt. Zudem regt der Antrag eine bessere Abstimmung von Bund, Ländern und Kommunen mit dem Ziel der Verbesserung der Breitbandversorgung an. „Ich bin froh, dass wir damit Maßnahmen ergreifen, um die Abstimmung und Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen im Breitbandausbau zu verbessern“, so Winkelmeier-Becker MdB.
Wettbewerb ist einer der stärksten Treiber des Breitbandausbaus. Eine innovations- und investitionsfreundliche Regulierung, die Rechts- und Planungssicherheit für alle Beteiligten schafft, wird einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass die notwendigen Investitionen auch tatsächlich erfolgen. Ziel ist es, eine starke deutsche und europäische Telekommunikations- und IT-Industrie sicherzustellen. Dass es eines Ausbaus und der effizienteren Nutzung der Fördermittel für unterversorgte Gebiete bedarf, wird ebenfalls klargestellt. Denn Förderprogramme sind ein geeignetes Instrument, um Wirtschaftlichkeitslücken beim Breitbandausbau, insbesondere in ländlichen Regionen, schließen zu können.
