Viele neue Eindrücke aus drei Ländern des Südkaukasus: als Delegation des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestags haben wir kürzlich Armenien, Georgien und Aserbaidschan besucht. Überall standen rechtliche Fragen wie Unabhängigkeit der Justiz, Menschenrechte, Zugang zum Recht für die Bürger, Minderheitenschutz, Grundrechte wie Meinungs-, Demonstrations- und Versammlungsfreiheit, Haftbedingungen etc. auf der Tagesordnung bei Gesprächen mit Regierungs- und Oppositionspolitikern und kritischen Vertretern der Zivilgesellschaft. Auch schwierige Fragen kamen hier zur Sprache. Alle drei Länder haben noch wichtige Beziehungen zu Russland, vor allem Georgien und Armenien stehen mit Blick auf den russischen Angriffskrieg aber auf der Seite der Ukraine. Der historische Konflikt von Armenien und Aserbaidschan um Karabach spielte in diesen beiden Ländern eine große Rolle. Wie eng die Menschen und Länder der Region über Grenzen und verschiedene Religionen hinweg tatsächlich verbunden sind, zeigte sich nicht zuletzt bei den ähnlichen köstlichen Spezialitäten, die wir bei den intensiven und freundschaftlichen Gesprächen mit dortigen Parlamentariern und Juristen probieren konnten.
